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Guten Morgen, was kann Berlin von New York lernen? Damit beschäftigen sich seit Jahren führende Köpfe dieser Stadt. Nach dem Wahlsieg des linken Demokraten Zohran Mamdani träumen vor allem die Linken davon, Teile seiner Kampagne zu kopieren. Denn das Motto „Die Stadt bezahlbar machen“ dürfte hier ebenfalls einige Wähler finden – ob dieses Versprechen eingehalten werden kann, ist eine andere Frage. Aber schauen wir doch mal rein, was sich Kai Wegners Herausforderer bei Mamdani für die Berlin-Wahl im nächsten Herbst abschauen wollen. + Na bitte: Die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, lobt Mamdanis „Vision einer bezahlbaren Stadt für alle“, in der Politik gemeinsam gestaltet wird, statt von oben herab. „Die Hoffnung, die er geschafft hat auszustrahlen und die Verbindung der verschiedenen Communities in New York ist für mich Vorbild“, sagte sie dem Checkpoint. + „Der Erfolg zeigt, dass man mit dem Fokus auf bezahlbare Mieten und bezahlbare Mobilität Wahlen gewinnen kann“, schrieb Werner Graf, Spitzenkandidat der Grünen, dem Checkpoint. In seiner Vision orientiert sich Berlin wieder mehr an Weltstädten wie New York, Paris und Kopenhagen. „Berlin wird mit CDU und SPD immer grauer und verliert den Anschluss als moderne Metropole.“ Hm, wurden da nicht gerade eine Million neue Bäume beschlossen? Schnell weiter… + Auch SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach klingt inspiriert. „Es ist schon der Hammer, wie Mamdani den Menschen in New York ein positives Gefühl des Zusammenhalts gegeben hat.“ Mamdani habe die Wähler mit „ursozialdemokratischen Themen begeistert“. Einiges, was er für New York vorhat, sei in Berlin „dank der SPD“ schon Realität. „Ich bin mir sicher, wir können voneinander lernen, ich lade Mamdani gerne nach Berlin ein.“ Dafür wäre allerdings noch der amtierende Regierende Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), zuständig. Und der führt zehn Monate vor der Wahl in allen Umfragen recht stabil mit sechs Prozentpunkten. |
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| Neue Prognose für GKV-Beitragssatz: Wirtschaftsstandort droht enorme Belastung. Die Gesetzliche Krankenversicherung steht vor massiven Finanzierungsproblemen. Eine aktuelle Kurzanalyse zeigt: Ohne tiefgreifende Reformen könnte der Beitragssatz bis 2050 auf bis zu 26 Prozent steigen. Damit wächst der Druck auf die neu eingesetzte „Finanz-Kommission Gesundheit” erheblich. Mehr auf pkv.de | |||
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Apropos bezahlbare Stadt: Unser Bericht über das chinesische Restaurant „Da Jia Le“ in Schöneberg, das wegen einer Mietsteigerung von 380 Prozent zum Jahresende ausziehen muss (CP von Montag), hat viele Emotionen ausgelöst. Rund 40 Zuschriften haben wir bekommen, darunter konkrete Vermietungsangebote, Rechtsberatung und Hinweise auf leerstehende Läden – vielen Dank an die wundervolle Checkpoint-Community! Wir haben alle Angebote an Familie Wu weitergeleitet und drücken die Daumen. Daraus entstanden ist darüber hinaus eine lebhafte Debatte über das Gewerbemietrecht. Wibke Werner, Geschäftsführerin des Mietervereins, überrascht der Fall nicht. „Gewerbemieten sind unreguliert“, sagte sie dem Checkpoint. „Es gelten weder Mietspiegel, Mietpreisbremse noch der Mietwucher-Paragraf. Im Prinzip ist es wie der wilde Westen.“ Der Preis gehe nach dem Markt. „Kleingewerbetreibende müssten besser geschützt werden, da sie für die Kieze eine wichtige Rolle spielen.“ Das sieht auch die Wirtschaftsverwaltung so: „Die Marktmechanismen funktionieren insbesondere bei Gewerbeflächen in Ballungsräumen nur unzureichend“, sagte Sprecherin Lisa Frerichs. „Deshalb hat Senatorin Giffey bereits wiederholt eine Gewerbemietpreisbremse vom Bund gefordert.“ Gewerbemietrecht ist Sache des Bundes. Mit einem Reformvorstoß war Berlin 2019 bei einer Bundesratsinitiative gescheitert. Nicht einmal gegen Laden-Leerstand kann Berlin vorgehen, das Zweckentfremdungsverbot gilt nur für Wohnraum. Eine amtliche Statistik gibt es ebenfalls nicht. Die Unterstützung der anderen Länder und vom Bund sei jedoch „bedauerlicherweise sehr zurückhaltend“ gewesen, sagt Frerichs. „Auf Landesebene bestehen dennoch – in sehr begrenztem Rahmen – Möglichkeiten, Einfluss auf das Marktgeschehen zu nehmen – was der Berliner Senat auch tut – indem durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und städtischen Gewerbehöfe neue Angebote geschaffen oder ausgebaut werden.“ Hierzu werde sich Senatorin Franziska Giffey (SPD) im Frühjahr bei einem Gewerbemietendialog mit den betroffenen Branchen austauschen. Bis auf Weiteres gilt: Wer schneller zieht, ist früher tot. |
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Apropos Giffey. Anfang Juli hatten wir hier im Checkpoint über eines der heißesten Gerüchte der Landespolitik berichtet: dass Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey die Nachfolge von Ministerpräsident Dietmar Woidke in Brandenburg antreten könnte. Wie ein Instagram-Post Giffeys nun wieder Raum für Interpretationen lässt, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion. Was Sie sonst noch verpassen, wenn Sie noch kein Abo haben? Zum Beispiel das hier: + Nach vermeintlichen Intrigen der Kanzlerin: Wer wird die Gegenkandidatin von FU-Präsident Günter M. Ziegler? + Jeden Tag eine exklusive Verlosung, tagesaktuelle Stadtleben-Tipps und den täglich großartigen Comic „Berliner Schnuppen“ von Naomi Fearn. Testen Sie jetzt sechs Wochen Tagesspiegel für 1 Euro. Dazu verlosen wir 30 Yorck Unlimited-Jahreskarten (Gegenwert pro Stück: 238 Euro) und 50x2 Yorck-Kino-Gutscheine. Sie lesen alle unsere Plus-Inhalte, die Bezirks-Newsletter und den vollständigen Checkpoint – sechs Wochen lang für nur 1 Euro. Hier geht’s zum Angebot. |
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Ein Checkpoint-Leser aus Hohenschönhausen wurde in der Nacht zu Dienstag unsanft durch anhaltendes Helikopter-Knattern aus dem Schlaf gerissen. Über airnavradar.com konnte er den Hubschrauber der Kennung „BPOBER“ zuordnen, der Grund des Nachtfluges blieb offen. Fragen wir doch mal nach, was da los war. „Dem Einsatz war ein Diebstahl vorangegangen“, teilte ein Polizeisprecher auf Anfrage mit. Zwei Tatverdächtige seien zwischen 3.40 und 4.40 Uhr im Gebiet um die Freienwalder Straße verfolgt worden. Grund der lärmenden Suche: ein gestohlenes Fahrrad. Noch dazu blieb die Festnahme aus. „Der Einsatz führte nicht zum Erfolg. Die Ermittlungen dauern an.“ Hoffentlich nicht mit Dauerhuuuuubschraubereinsatz. Aber: Vielleicht wirkt die Entschlossenheit ja bereits. Denn unser Fahrradklau-Counter zeigt: Vergangene Woche wurden in Berlin „nur“ 137 Fahrräder gestohlen – weniger als in der Vorwoche (da waren es 172). Das teuerste stand am Klausenerplatz und kostete 8.800 Euro. |
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